Trotz einer kürzlich von Safe-Run herausgegebenen Pressemitteilung, in der ein Sieg in einem Gerichtsverfahren gegen VMI behauptet wurde, ist die wahre Position, wie von den zuständigen Justizbehörden bestätigt, eine große Niederlage für Safe-Run und eine fast vollständige Rechtfertigung der Position von VMI. Nachstehend finden Sie eine ausführliche Erläuterung des Gerichtsverfahrens und der jüngsten Urteile.

Der Jiangsu High People’s Court („Berufungsgericht“) in China hat vor kurzem endgültige Entscheidungen in einer Reihe von Patentverletzungsverfahren erlassen, die von VMI Holland B.V. („VMI“) gegen Safe-Run Intelligent Equipment Co., Ltd („Safe-Run“) eingereicht wurden, sowie in einer von Safe-Run eingereichten Patentfeststellungsklage.

Safe-Run verletzte zwei Schlüsselpatente von VMI im Zusammenhang mit Reifenherstellungsmaschinen und wurde vom Gericht angewiesen, die Patentverletzungen unverzüglich einzustellen und VMI Schadensersatz in Höhe von insgesamt 2,46 Millionen RMB (rund 320.000 EUR) zu zahlen.

Das Berufungsgericht erließ im Juli 2021 in vier der fünf Fälle endgültige Entscheidungen. Die Entscheidungen sind endgültig, wirksam und vollstreckbar. Die zugesprochenen Schadensersatzsummen sind sehr hoch, wenn man sie mit den durchschnittlichen Schadensersatzsummen von rund 100 000 RMB in ähnlichen Fällen in China vergleicht.

Da Safe-Run den Schadenersatz nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist zahlte, beantragte VMI beim Gericht die Vollstreckung des Urteils.

Das Gericht forderte daraufhin Safe-Run zur Zahlung auf. Safe-Run kam dieser Aufforderung schließlich nach und zahlte den Schadenersatz von VMI in voller Höhe, nachdem es vom Gericht dazu aufgefordert worden war.

Hinsichtlich des Patents für die Trommel argumentierte Safe-Run, dass die Trommel von einem Dritten gekauft worden sei und das Unternehmen nicht für die Verletzung haften sollte.

Beide Gerichte wiesen diese Argumente jedoch zurück und stellten eine Patentverletzung fest.

Auch wenn das Patent abgelaufen ist, stellen die Herstellung, die Verwendung oder der Verkauf der patentverletzenden Produkte durch Safe-Run und seine Kunden vor Ablauf des Patents immer noch eine Verletzung dar und sind Gegenstand von Schadensersatzforderungen.  

In Bezug auf das Patent, das sich auf den Auto-Greifer bezieht, stellt die Herstellung, die Verwendung oder der Verkauf von Produkten, die das Patent verletzen, durch Safe-Run und seine Kunden eine Verletzung dar und unterliegt sowohl einer Unterlassungs- als auch einer Schadensersatzklage, und Safe-Run und seine Kunden sollten die Verwendung oder Produktion sofort einstellen.  

Im fünften noch anhängigen Verfahren, in dem es um das Patent CN 200880006690.4 von VMI geht, das sich auf Schneidvorrichtungen für Reifenaufbaumaschinen bezieht, hat VMI bereits vor Gericht gewonnen.

Safe-Run hatte versucht, das Patent für ungültig zu erklären, aber das Gericht für geistiges Eigentum des Obersten Volksgerichts Chinas hat in einer endgültigen Entscheidung die Gültigkeit aller Ansprüche des Patents bestätigt.

Das Patent ist stabil und durchsetzbar. Die Entscheidung des Berufungsgerichts steht noch aus, und wir sehen dieser Entscheidung mit Zuversicht entgegen.

Wie bereits erwähnt, hat VMI die von Safe-Run am 31. Juli 2021 veröffentlichte Pressemitteilung zur Kenntnis genommen, in der behauptet wird, dass Safe-Run die Verfahren gewonnen hat“.

Die von Safe-Run in dieser Pressemitteilung gemachten Aussagen sind in hohem Maße irreführend und vermitteln einen völlig falschen Eindruck von der wahren Lage in den laufenden Rechtsstreitigkeiten.

Safe-Run wurde vom Gericht für schuldig befunden, die wichtigsten Patente von VMI verletzt zu haben, und wurde vom Gericht zur Zahlung einer beträchtlichen Entschädigung und zur sofortigen Unterlassung der Verstöße verurteilt. Dies ist eine große Niederlage für Safe-Run und eine deutliche Bestätigung der Position von VMI.

Der Versuch, die Meinung innerhalb der Branche durch falsche Behauptungen in die Irre zu führen, setzt lediglich das Muster der Täuschung fort, das die Vorgehensweise von Safe-Run kennzeichnet, und kann nur zu weiteren Peinlichkeiten und Misserfolgen führen.

Dies ist nur einer von mehreren Rechtsfällen zwischen VMI und Safe-Run, die jetzt vor den Gerichten in China verhandelt werden.

VMI hat bereits erfolgreich gegen Safe-Run wegen Missbrauchs der Gerichtsbarkeit und Patenthijacking geklagt und erwartet, dass alle seine Rechte langfristig bestätigt werden.

VMI ist der festen Überzeugung, dass die geistigen Eigentumsrechte aller Unternehmen jederzeit geschützt werden müssen.

VMI hat auch vollen Respekt vor dem chinesischen Justizsystem, das sich entschlossen gezeigt hat, mit Integrität und Unparteilichkeit zu handeln, um die Rechte der IUP-Inhaber zu schützen.

VMI ist der Ansicht, dass jede Verletzung oder Unterschlagung von Rechten an geistigem Eigentum geahndet werden sollte, und ist äußerst erfreut darüber, dass die zuständigen chinesischen Gerichte entschlossen zugunsten von VMI gehandelt haben und damit die Rechte aller Innovatoren unterstützen.

VMI wird weiterhin gegen Rechtsverletzungen vorgehen, um seine Rechte an geistigem Eigentum zu schützen und einen gesunden Wettbewerb aufrechtzuerhalten.